Das „BRD-Regime“ in der Krise

Wir brauchen einen neuen demokratischen Konsens

Gesichter einer Krise

Es ist etwas faul im deutschen Lande. Ganz gewaltig faul. Die Krise hat sich bis tief in den Kern des Staates durchgefressen. Sogar bis zu den Bauern. Den sonst eher stillen Vertretern der Landwirtschaft platzt jetzt der Kragen, grüne Politgrößen wie Özdemir und Habeck bekommen ihren Zorn zu spüren. Plötzlich müssen Minister unter Polizeischutz vor dem aufgebrachten Bürgern in Sicherheit gebracht werden. Ein Hauch von Revolte weht durch das Land. Kommt „unsere Demokratie“ jetzt ins Rutschen? Der Protest hat jedenfalls neue Dimensionen erreicht. Auch die Lokführer proben den Generalstreik, der Zugverkehr steht für Tage still. Eine Streikwelle nach der anderen erfasst das Land. Und auf der anderen Seite demonstrieren Hunderttausende für „mehr Demokratie“.

Wann gab es das zuletzt? Da fällt einem nur eines ein: Die Massendemonstrationen, vor dem Sturz des DDR-Regimes. Gerät jetzt auch das „BRD-Regime“ ins Wanken?

Was ist los in Deutschland? Ganz einfach. Die durch das Ampelregime exekutierte Energiewende läßt die Wirtschaft abstürzen, der deutsche Wohlstand schmilzt. Die Inflation steht nicht still, zahlreiche Lebensmittel sind doppelt so teuer wie vor Corona. Die Deutschen werden immer ärmer, und gerade die Weniger-Verdienenden ächzen unter den Kosten für Essen und Miete. Sie werden unablässig geschröpft, damit die Luxusprojekte der Ampel weiterlaufen können. Zum Beispiel Klima-Umbau und Masseneinwanderung. Extremistische Weltrettungsprojekte linksgrüner Ideologen. Beide sind völlig aus dem Ruder gelaufen. Die Ampel lockt immer mehr Sozialschwache ins Land, die dann gleich „Bürgergeld“ kassieren können. Hochqualifizierte Deutsche verlassen das Land, und die Unternehmen folgen. Statt der beschworenen Fachkräfte werden „Schwachkräfte“ nach Deutschland gelockt, die Turnhallen und Notlager füllen und die Sozialkassen auf ewig belasten. Die Kommunen sind jetzt schon am Limit. Die Situation ist haarsträubend.

Die einfachste Lösung, die Grenzen einfach dicht zu machen, fällt einer Garde von Politikern nicht im Traum ein, die selbst nicht ganz dicht zu sein scheinen. Die Umvolkungsstrategen in Regierung und Medien erklären „Remigration“ zum Haßwort und wissen nichts Besseres zu tun, als die Einbürgerung noch weiter zu erleichtern. Die Staatsbürgerschaft und das Recht auf die Heimat werden verschleudert, das Wohl des eigenen Volkes ist vollkommen aus dem öffentlichen Wortschatz verbannt.

Mehr noch, wer vom eigenen Volk spricht, also dem traditionellen Volksbegriff anhängt, der wird neuerdings vom sogenannten „Verfassungsschutz“ als Rechtsextremist eingestuft. Man muss sich fragen, ob damit nicht die Mehrheit des Volkes zu Verfassungsfeinden erklärt wird. Oder ob die neudeutsche Quasi-Stasi nicht selbst eine extremistische Organisation darstellt? Dass ihr vormaliger Chef jetzt zu den Bösen zählt, läßt an die Machtintrigen in Bananenrepuliken denken. Aber Ruin der Wirtschaft, Zuwanderungsextremismus und Geheimdienstgängelei sind nicht die einzigen Probleme. Das Volksvermögen versickert in fragwürdigen Projekten weltweit, Unsummen von Milliarden werden für die EU, die Dritte Welt, die Klima-Dressur verschleudert. Dort sprudelt das deutsche Geld. Zuhause fehlt es. Um das zu vertuschen, erproben die H-Ampel-Männer um Scholz & Co fragwürdige Tricksereien. Milliarden-Schulden werden zu „Sonder-Vermögen“ umfrisiert, ein eklatanter Etikettenschwindel, wenn nicht sogar Bilanz-Fälschung. Das oberste Gericht muß einschreiten und die Finanz-Jongleure zurückpfeifen, weil die Politik die heiligsten Grundsätze ihrer angeblich unantastbaren Verfassung bricht.

Auch die Außenpolitik steht Kopf. Die rot-grüne Friedenspolitik ist plötzlich ein Geschwätz von gestern, Kriegs-Propaganda ist angesagt. Wie auf Kommando machen die obersten Chargen in Berlin eine Kehrtwendung um 180° und marschieren bedingungslos unter dem Kommando des Großen Bruders. So viel Kriegs-Treiberei war noch nie. Dabei bleibt die Sprengung der Ostsee-Pipeline, also ein terroristischer Kriegsakt gegen Deutschland, der absichtsvoll herbeigeführte Grund der neuen „Energie-Wende“ und als Geheimdienstoperation ebenso ein Tabuthema wie die US-Rolle bei der Vorgeschichte und allmählichen Entfesselung des Krieges in der Ukraine. Die bedingungslose Gefolgschaft gegenüber den Kriegs-Treibern lässt einem den Atem stocken. Man fragt sich unweigerlich, wer die medialen Kampagnen eigentlich steuert, die Deutschland immer tiefer in das Kriegsgeschehen hineinzerren, während sich die USA dezent zurückhalten. Die existenzielle Gefahr wird bagatellisiert, die gewaltigen Kosten ebenso. Die Deutschen sollen immer mehr Panzer und Raketen liefern, den Krieg und damit die Zerstörung erst mal finanzieren und danach dann den Wiederaufbau bezahlen. Das kommt einem irgendwie bekannt vor. Wie immer lautet das Motto: „Deutschland soll zahlen!“

Die Krise des Regimes hat eine tiefere Ursache. Sie liegt in seinem labilen Fundament. Die „Energie-Wende“ und der damit verbundene Absturz der deutschen Industrie bringen die wichtigste Säule der Bundesrepublik ins Wanken. Den Wohlstand. Der Aderlass auf allen Gebieten wird verschleiert von läppischen Diskursen. Heizungsdesaster und Corona-Versagen, Gender-Sprache, Cannabis-Freigabe und Bezahlkarte für Asylanten, Veteranentag und Chinaspionage stehen ganz vorne auf der Agenda und alles wird überwuchert von heillosen Antisemitismus-Debatten und unablässiger Hetze gegen „Rechts“. Ein Feuerwerk medialer Nebelkerzen lenkt vom Wesentlichen ab. Deutschland wird zum Tollhaus.

Es hieß immer, die BRD sei auf „Wohlstand und Holocaust“ gegründet. In der Tat sind das wirtschaftliche Wohlergehen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung auf der einen Seite, und die beständige Gängelung und Herabwürdigung aller regime-kritischen Tendenzen als Ausdruck von Rechtsextremismus, Neonazismus oder gar Antisemitismus - ein Erbe der Besatzung - auf der anderen Seite, die beiden tragenden Säulen des bundesdeutschen Herrschafts-Systems.Nachdem der Wohlstand nun immer mehr bröckelt, gewinnt die Herrschaft durch Diffamierung eine zunehmende Bedeutung. Letztere hat die Bundesrepublik seit Jahrzehnten auf einen Linkskurs gezwungen, einen Großteil der rechten und konservativen Stimmen im Lande zum Schweigen gebracht und die demokratische Grundordnung der BRD beschädigt.

Kritische Beobachter erkennen, dass das politisch-mediale Regime keineswegs vor Kampagnen und Lügen zurückschreckt. Jüngstes Beispiel dafür wie die bundesdeutsche „Lügen-Presse“ funktioniert, ist der mediale Skandalisierung eines privaten Treffens von Dissidenten und Regimekritikern in Potsdam. Die Agitprop-Zelle „Correktiv“ führte eine verdeckte Operation in Stasi-Manier durch, operatives Ziel war die Diskreditierung des politischen Gegners. Die skandalöse Kampagne war erfolgreich und überschritt häufig die Grenze zur Volksverhetzung. Wie weit die Hetze auf Seiten der „Demokraten“ geht, zeigte die fäkal-liberale Entgleisung der FDP-Frontkämpferin Strack-Zimmermann, die ihre Gegner als einen „Haufen Scheiße“ bezeichnete. Linke Gruppen demonstrierten unter Transparenten, auf denen zu lesen war: „AfD-ler zu töten“. Niemand schritt ein. Der „Correktiv-Skandal“ macht deutlich, wie die Mechanismen der Massensteuerung hierzulande funktionieren und zu welch absurden Reaktionen sie eine konditionierte Öffentlichkeit verführen. Beides legt Zeugnis ab von der tiefen Krise „unserer Demokratie“. Vieles deutet darauf hin, dass dem Ampel-Regime das Wasser bis zum Halse steht, ja das es ums Überleben kämpft und dabei selbst vor einer Aufwiegelung zu Aktivitäten nicht zurückschreckt, die ein Bürgerkriegsszenario möglich erscheinen lassen. Im Ergebnis hat sich die ökonomische Krise zu einer Staatskrise ausgeweitet.

Die Gestalt, die der deutsche Parteienstaat angenommen hat, wird von vielen Bürgern in Frage gestellt. Sie erweisen sich als immun gegen die durchsichtigen Propaganda-Mätzchen und nehmen eine regimekritische Haltung ein. Sie zweifeln an „unserer Demokratie“ Ein autokratisches Linksregime, das über seinen Geheimdienst die Generallinie der Politik zu steuern versucht und die Ersetzung des eigenen Volkes durch Masseneinwanderung zu einem legitimen Vorhaben erklärt, erscheint wohl ebensowenig berechtigt, das Prädikat „Demokratie“ in Anspruch nehmen, wie eine „DDR“, die das „demokratisch“ sogar im Staatsnamen trug. Auch die ständige Berufung auf das NS-Regime kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß „unsere Demokratie“ nur eine historische Form des deutschen Staats darstellt, die auch in den politischen Extremismus einer Diktatur abgleiten kann. Da hilft auch nicht die ständige Berufung auf eine vergangene Diktatur, deren Wiederkehr man angeblich verhindern will. Das Ergebnis ist genau das Gegenteil. Einer neuen Diktatur - diesmal von links - wird der Weg bereitet.

Der Weg zur endgültigen Selbstvernichtung Deutschlands ist bereits beschritten. Wer kann daran ein Interesse haben? Um die Katastrophe zu verhindern, braucht Deutschland einen neuen demokratischen Konsens, eine Abkehr von Scheindemokratie und Stasi-Gängelung, von der Masseneinwanderung und den sie tragenden Parteien. Deutschland braucht eine Wende. Nach allen historischen Erfahrungen im Regime-Wechsel besteht die Hoffnung, dass den Deutschen noch einmal eine friedliche Wende gelingen kann.