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20-09-18 16:08 Alter: 6 Jahr/e

Hetzjagden

Kategorie: Politik / Wirtschaft, Deutschland, Flüchtlingskriminalität

Wie sich „Der Spiegel“ und andere Medien in ihrer Hetzjagd auf Maaßen selbst entlarven

Maaßen, Augstein und die kürzeste "Hetzjagd"
Maaßen, Augstein und die kürzeste "Hetzjagd" aller Zeiten...

Er sei Kronzeuge jener, die Medien und die Bundesregierung für Lügner halten. Statt die Verfassung zu schützen, versinke er im Nebel der Desinformation. Er entwickele Verschwörungstheorien und „verbrüdere sich mit rechten Bürgern“ (Markus Feldenkirchen, Spiegel 38/2018) - Die Leiste der Vorwürfe gegen den am Mittwoch vom Posten des Verfassungschutzpräsidenten geschassten ist lang. Nun ist der Abgang Maaßens als Leiter der Behörde, die maßgeblich an der Konstruktion des NSU-Mythos beteiligt war aus nationaler Sicht kein großer Verlust. Bemerkenswert aber ist, wie die Bundesregierung Merkels einerseits Polen und Ungarn für die Ersetzung unliebsamer Beamter durch linientreue Protagonisten kritisiert, zugleich aber genau dasselbe unternimmt.

Tatsächlich hatte Hans-Georg Maaßen aber weder zum Sturz der Merkel-Regierung noch zur Wahl der AfD aufgerufen, wie man angesichts der Schlagzeilen hätte glauben können. Lediglich die Bezeichnung Hetzjagd auf Ausländer auf Grundlage eines einzigen Videos, das zeigt, wie ein Mann ein paar Meter hinter einem Asylanten herläuft, hatte er in Frage gestellt. Tatsächlich wurde dieses und andere Videos dazu mißbraucht, um ein rechtes Bedrohungsszenario zu entwerfen, das die Republik erschüttere: Mit verantwortlich natürlich die AfD und alles was rechts steht. Damit rückte, und darin ist Maaßen zweifellos zuzustimmen, der eigentliche Anlaß der Volksproteste in den Hintergrund, nämlich der erneute Mord an einer jener Personen, die schon „länger hier leben“ durch jene, die als Neueinwanderer das zukünftige Gesicht der BRD prägen sollen. Vorangegangen waren der auf dem betreffenden Video gezeigten Vertreibung der beiden „Flüchtlinge“ durch Demonstrationsteilnehmer minutenlange Provokationen des Trauerzuges durch „Sackfassen, Flaschen werfend drohend und komm doch Gesten“, wie ein Teilnehmer berichtete. Derlei Informationen werden von der Lückenpresse natürlich verschwiegen. Ebenso die Tatsache, daß sich unter den Hitlergrüßern mindestens zwei eingeschleuste oder unter falscher Flagge agierende Protagonisten befanden: ein früherer RAF-Sympathisant und ein V-Mann. Besonders dreist wurde es, als diverse Medien versuchten diese Enthüllungen als Fakenews zu entlarven, wobei das einzige Argument war, daß diese Personen sich rechtsradikal geäußert hätten und damit automatisch als Nazis einzustufen wären.

 

Immerhin hatte ein einziges Medium die Courage, ihre Fake-News Behauptung zu korrigieren.

 

Und genau diese Art von Falschdarstellung hatte Maaßen wohl im Sinn, als er auf die Ablenkung vom eigentlichen Tatgeschehnis, nämlich dem Mord an einem deutschen Staatsbürger hinwies.

Nun ist das CDU-Mitglied Maaßen bislang nicht als AfD-Fan in Erscheinung getreten, eher als treuer Vertreter eines Systems, das er verteidigt, ohne es in Frage zu stellen. Doch als Juristen ist selbst dem Leiter des Inlandsgeheimdienstes aufgefallen, daß sich die BRD immer weiter von der bestehenden Rechtslage entfernt. Darauf gründen sich zunehmende Aussagen von Maaßen. Aus ihnen spricht auch die Gefahr vor einem Rechtsruck der Bevölkerung, wie er es gegenüber der Bild-Zeitung formulierte.

Denn daß die Bevölkerung die Merkel-Pläne zur Umvolkung nicht einfach hinnimmt, schmeckt vielen Politikern der Grünen, der Linken, der SPD aber auch vielen innerhalb der CDU ebensowenig, wie einem Großteill der Medienvertreter. Die Hetzjagden, die sie ebenso verlogen wie eifrig beschwören, liefen nicht in Chemnitz, sondern in den Medien ab. Ihre Opfer sind nicht nur Maaßen, sondern alle, die für die Einhaltung von Gesetzen plädieren. Vor allem das vom vermeintlichen „Sturmgeschütz der Demokratie“ zum Flintenweib des Merkelregimes abgestiegene Magazin „Der Spiegel“ nahm Maaßen unter Dauerfeuer. Schon seit Merkels rechtswidrgier Entscheidung, Millionen von Zuwanderern ohne hinreichende Kontrolle nach Deutschland zu schleusen, erheben die Spiegel-Journalisten die Bundeskanzlerin zu einer Art Heiligen in ihren Artikeln: Eine weltläufige Frau, die in allen Details stecke.

Obgleich der Majestätsbeleidigungsparagraph 103 des Strafgesetzbuches am 1. Januar gestrichen wurde, gewinnt der Leser den Eindruck, als wäre nun an seine Stelle der ungeschriebene Paragraph der Merkelbeleidung getreten. Jeder, der sie kritisiert ist doch wohl Populist, wenn nicht Schlimmeres. Die Kanzlerinnen-Sympathie reicht soweit, daß Jakob Augstein von einem Leser nahegelegt wurde, das Motto von „im Zweifel links“ auf „im Zweifel für Merkel“ abzuändern. Doch das prallt an dem pseudointellektuellen mit dem mächtigen Namen ab, wie die Wahrheit an den Filterblasen der Spiegel-Autoren.

Augstein verfolgt einen Plan, in dem die Bundeskanzlerin die Rolle als Vollstreckerin einnimmt: Deutschland in einen Einwanderungsstaat zu verwandeln, der Amerika als Sehnsuchtsland der Armen und Geknechteten dieser Welt ablöst: „ein neuer Schmelztiegel“, so Augstein in seinem Essay „Einwanderung. Ein deutscher Traum“, „in dem Menschen aus Europa, Afrika und Asien gemeinsam eine neue Nation erschaffen.“ Mit diesem Plan, der keineswegs einen Traum, sondern eher eine Agenda darstellt, der sich viele Politiker und Medienvertreter bereits angenommen haben, verfolgt Augstein nicht nur neue, sondern im höchsten Maße gesetzeswidrige Ziele. Sie verstoßen nicht nur gegen das Grundgesetz, das nach wie vor die Deutschen als Souverän sieht (Art. 20 GG), sondern auch gegen sämtliche Zuwanderungs- und Einwanderungsgesetze. Vor allem aber ist sein Plan als Aufruf zum Völkermord zu verstehen, strafbar nach § 6 Völkerstrafgesetzbuch („Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, … wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“). Abgesehen davon, daß bereits die Rolle Amerikas als gelobtes Land aller Einwanderer auf den Gräbern zahlreicher indigener indianischer Kulturen begründet wurde, unterschiedet noch eine Reihe von Merkmalen Amerika von Deutschland: Die Größe und vor allem die Tatsache, daß hier bereits ein Staat mit Verfassung existiert. Um seine Pläne durchzusetzen, müßte dieser Staat samt Verfassung kurzerhand beseitigt werden. Vorerst möchte Augstein sich aber mit der Abschaffung des Sozialstaates begnügen: Denn, so Augstein scheinheilig, „wenn der Preis für unseren Sozialstaat die Toten im Mittelmeer sind, ist er es nicht wert. Wenn der Preis die Versklavten in den libyschen Lagern sind, ist der Preis zu hoch.“ Nicht zu hoch ist Augstein aber ganz offensichtlich der Preis eines ganzen Volkes, nämlich des Deutschen, um seine Visionen in die Tat umzusetzen. Wenn es einen Preis für die Schreibtischtäter von heute gäbe, Augstein wäre ein heißer Kandidat.


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