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Droht Erdogan nach Auftrittsverbot mit Aufstand der Türken in Deutschland?
Kategorie: Politik / Wirtschaft, Europa & WeltReagiert ein souveräner Staat so wie Merkeldeutschland?
„Wenn ich will“, so der türkische Präsident Rezep Erdogan, „komme ich morgen. Ich komme und wenn ihr mich nicht hereinlasst oder mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen.“
Mit diesen Worten sorgte Erdogan für eine weitere Verschärfung des deutsch-türkischen Verhältnisses. Vorangegangen waren Auftrittsverbote verschiedener Städte für türkische Politiker, die offiziell aufgrund formaler Gründe erfolgten. Inoffiziell aber liegt der Grund in der Sorge, daß türkische Politiker bei Auftritten für das umstrittene Verfassungsreferendum Erdogans werben könnten, daß dem Amt des Präsidenten eine große Machtbefugnis erteilen soll.
Auch wenn bislang formale Gründe wie die Verkehrssituation oder die Aufnahmekapazität eines Versastaltungslokals vorgeschoben wurden, wäre auch ein grundsätzliches Verbot von Auftritten türkischer Politiker in Deutschland juristisch einwandfrei. Denn die Versammlungsfreiheit aus Art. 6 erstreckt sich lediglich auf deutsche Staatsbürger, nicht auf türkische.
Allerdings hat es die BRD-Regierenden bislang noch nie gestört, wenn Türken oder angehörige anderer Nationalitäten in Deutschland Veranstaltungen oder Großdemonstrationen durchführten. Unvergessen ist etwa der Auftritt Erdogans in Köln, wo er seine türkischen Landsleute zur Bewahrung ihrer türkischen Identitäöt aufforderte und jede Integration verurteilte. Die Reaktion bestand in verhaltenen Protesten. Nun befindet sich die BRD-Regierung in einem selbst verursachten Dilemma: Sie ist einerseits bestrebt, die Opposition in der Türkei und die Kurden zu stärken, da enge Vebrindungen bestehen. Andererseits ist Berlin aber auch an einer Verbesserung der Beziehungen zur Türkei interessiert, da diese wichtiger Partner bei der Flüchtlingskontrolle ist. Nebenbei dürften auch Interessen der USA eine Rolle spielen, die nicht deckungsgleich mit den Interessen Trumps sein müsen. Denn auch diese wünschen sich aus geopolitisch-strategischen Gründen eine Verbesserung der Türkei-Beziehungen.
Nun erweist sich erneut, daß Deutschland nicht souverän gemäß seiner eigenen außenpoitischen Interessen verfahren kann, denn sonst hätte man schon längst Erdogan in die Schranken verwiesen und türkische Bürger, die für einen großtürkischen Staat auch auf deutschem Boden wirken, ausgewiesen.
Das Duckmäusertum der bundesdeutschen Politik wird derzeit am besten durch SPD-Vertreter verkörpert, die eindringlich vor Auftrittsverboten warnen, denn das sei ja tatsächlich undemokratisch, obgleich es in Wahrheit deutschem Recht entspräche.
Doch auch der Protest der CDU beschränkt sich auf inofizielle Stimmen, die Regierung schweigt - wie so oft. Selbst die Drohung mit einem Aufstand wurde auffällig heruntergespielt und so ausgelegt, als ob Erdogan allein einen Aufstand an der Grenze machen würde, wenn man ihn nicht einließe. Dies aber ist eine bewußte Verkennung der Brisanz der Worte Erdogans. Denn nichts anderes als einen Aufstand seiner Landsleute drohte er an, was eindrucksvoll die warnenden Stimmen der letzten Jahre bestätigt. Die hier lebenden Türken sind in der überwiegenden Mehrheit Vertreter einer fremden Macht, die gar nicht daran denken, sich in Deutschland zu integrieren. Sie streben vielmehr nach einem türkisch-islamischen Staat auf deutschem Boden. Wenn dieser ihnen verweigert wird, sind sie bereit, auch mit Waffengewalt dafür zu kämpfen.
Die Drohung Erdogans ist also der erste ausdrückliche Ankündigung der Deutschland bevorstehenden Auseinandersetzungen, die irgendwann in einem Krieg türkischer und verbündeter islamischer Gäaste gegen die einheimischen Deutschen münden werden. Es ist an der Zeit, diese Gefahr offen auszusprechen und sich entsprechend darauf vorzubereiten. Auf Hilfe von der Regierung werden die Deutschen vergeblich hoffen, solange CDU oder SPD an der Macht sind.
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