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Stichwort "Rechtsterrorismus"
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Rechtswissenschaftler erkennt Pflicht zum Widerstand gegen gegen verfassungswidrige Umvolkung
Kategorie: Politik / Wirtschaft, DeutschlandDer bekannte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider: Widerstandspflicht als Kantsche Moralität gegen verfassungswidrige Umvolkung
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"! Das Volk ist Träger der Staatsgewalt. Das Volk sind alle Bürger, in gewisser Weise auch die, die jetzt als Migranten eingebürgert worden sind. Die mögen nicht zur Nation gehören, sind aber Staatsangehörige. Diese Einbürgerungen waren verfassungswidrig, aber die Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten führt nicht ohne weiteres zu ihrer Nichtigkeit, sondern nur, wenn das offenkundig ist. Das ist allgemeines, öffentliches Recht, das auch zum Rechtsstaat gehört. Der Austausch des Volkes durch eine beliebige Bevölkerung ist mit dem Volksbegriff des Grundgesetzes unvereinbar.
Das ist nicht rechtens, wenn das Volk nicht gefragt wurde, wenn also keine Volksabstimmung [Art. 20 Abs. 2 GG]über die Frage stattgefunden hat:
Wollt ihr ein anderes Volk werden? Oder wollt ihr überhaupt aufgeben, ein Volk zu sein und euch in eine Bevölkerung umwandeln, in eine multinationale, multikulturelle Bevölkerung?
Diese Umwandlung wird oktroyiert. Die meisten dürften dagegen sein, aber wir haben als Bürger alle die Verantwortung für das Schicksal des Volkes. Es gibt auch Schuld durch Unterlassen, das ist ein allgemeines strafrechtliches Prinzip. Gegenwärtig ist es vergleichsweise leicht zu handeln. Es gibt die Verpflichtung des Bürgers, seine bürgerliche Verfassung zu verteidigen, die Widerstandspflicht. Wenn wir die Verpflichtung nicht erfüllen, alle, zusammen, sind wir gegenüber den nachfolgenden Generationen für das Unglück verantwortlich. Wir machen uns schuldig, wie sich andere in anderen Zeiten in Deutschland schuldig gemacht haben. Widerstand im Dritten Reich war unendlich schwer, man mußte sein Leben aufs Spiel setzen, aber das große Unrecht darf kein Volk dulden."
Aus: Prof. Schachtschneider: Freiheitliche Aspekte der Demokratie, S. 6-7
http://www.kaschachtschneider.de/files/Freiheitliche_Aspekte_der_Demokratie.pdf
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